GRUNDWISSEN: Kleingärten und deren rechtliche Basis – wie und wo bewerbe ich mich um einen Kleingarten?

Geschichte des Berliner Kleingartenwesens

Die Anfänge des Kleingartenwesens liegen im 19. Jahrhundert und stehen im Zusammenhang mit der Industrialisierung und den schnell wachsenden Handels- und Industriestädten. Durch die Kleingärten sollten die Selbstversorgung und der Gesundheitszustand der unteren Bevölkerungsschichten verbessert werden. Erst mit der Kleingarten- und Kleinpachtlandordnung vom 31. Juli 1919 wurde ein gesetzlicher Schutz für nicht gewerbsmäßig genutzte Grundstücke wie Schrebergärten, Arbeitergärten etc. geschaffen.

Daten und Fakten

Die Berliner Kleingärten nehmen eine Fläche von rund 3.000 ha und somit rund 3 % der gesamten Stadtfläche ein. Davon sind ca. drei Viertel im Eigentum des Landes Berlin. Für Kleingärten gelten die Vorschriften des Bundeskleingarten-gesetzes (BKleingG) vom 28. Februar 1983 (BGBl. I S. 210) zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 19.9.2006 (BGBl. I S. 2146). Da die Verwaltung der landeseigenen Kleingartenanlagen durch die Bezirksämter erfolgt, hat der Senat Verwaltungsvorschriften erlassen, die einheitliche Regelungen für die Kleingärtner auf landeseigenen Flächen gewährleisten. Für die Nutzung eines Kleingartens ist der Pachtzins je m² gepachtete Fläche zuzüglich anteiliger Rahmen- und Gemeinschaftsfläche zu entrichten. Die Höhe des Pachtzinses, des Erstattungsbetrages für öffentlich-rechtliche Lasten und des Wohnlaubenentgeltes wird zwischen den Bezirksämtern oder Privateigentümern und den Bezirksverbänden der Kleingärtner auf der Grundlage des Bundeskleingartengesetzes privatrechtlich vereinbart.
Berliner Kleingartenbestand (Stand April 2013)
Verwaltungsbezirk Kleingärten
insgesamt
davon Kleingärten
mit Bebauungsplan
  Anlagen Parzellen ha Anlagen Parzellen ha
Mitte 31 2.031 65,2 15 939 31,3
Friedrichshain- Kreuzberg 2 122 4,1 1 47 1,2
Pankow 92 10.508 499,6 0 0 0
Charlottenburg- Wilmersdorf 114 8.653 300,5 5 382 10,6
Spandau 77 4.373 185,3 21 1.113 42,4
Steglitz-Zehlendorf 78 5.545 198,1 27 3.152 112,5
Tempelhof- Schöneberg 93 7.072 239,1 24 1.579 61,5
Neukölln 91 9.442 391,4 6 352 14,4
Treptow-Köpenick 159 9.245 407,4 3 148 6,4
Marzahn-Hellersdorf 41 3.324 171,9 2 848 44,1
Lichtenberg 58 6.271 286,8 4 136 6,5
Reinickendorf 89 6.848 269,1 26 1.997 83,2
Berlin insgesamt 925 73.426 3.018,3 134 10.693 414,1

Kleingartenentwicklungsplan

Die 73.400 Berliner Kleingärten sind wesentlicherBestandteildesStadtgrüns. Keine vergleichbare Metropole verfügt über eine solch große Zahl an privat nutzbaren Gärten im unmittelbaren Einzugsbereich der Innenstadt. Sie bilden eine historisch gewachsene, kulturelle, ökologische und soziale Ressource. Es ist erklärtes Ziel des Abgeordnetenhauses und des Senats von Berlin, Kleingärten dauerhaft im Stadtgebiet zu sichern. Der Berliner Senat hat daher im Jahr 2004 einenKleingartenentwicklungsplan beschlossen. Mit Senatsbeschluss vom 12. Januar 2010 wurdederKleingartenentwicklungsplan fortgeschrieben. Am 7. Januar 2014 hat der Senat für 11Kleingartenanlagen, die eine Schutzfrist bis zum Jahr 2014 hatten, eine nochmalige Verlängerung bis zum Jahr 2020 beschlossen. Zusätzlichzudenrd. 2.500 ha (83 %) dauerhaftzuerhaltendenKleingartenflächen besteht nun für 257 ha (8 %) eine Schutzfrist bis zum Jahr 2020.

Kleingartenentwicklungsplan Berlin, Fortschreibung 2014

Anhang: Kleingartenanlagen, für die die Schutzfrist 2020 endet

Kleingartenentwicklungsplan Berlin, Stand 2004

Bewerbung um einen Kleingarten

Die Kleingartenanlagen im Land Berlin werden durch die jeweiligen Eigentümer, die Bezirksämter und privaten Grundstückseigentümer, über einen Zwischenpachtvertrag an die jeweiligen Bezirksverbände der Kleingärtner verpachtet, die wiederum die in den Anlagen befindlichen einzelnen Parzellen über einen Unterpachtvertrag an die Kleingärtner weiter verpachten. Bei Interesse an einem Kleingarten bewirbt man sich daher direkt bei dem im gewünschten Bezirk ansässigen Bezirksverband. Einige Bezirksverbände bieten auch freie Parzellen auf ihren Internetseiten an.

Wer einen Kleingarten pachten möchte, hat mit einmaligen und laufenden Kosten zu rechnen. Die Anschaffungskosten schwanken je nach Wert der auf der Parzelle befindlichen Laube und des Pflanzenaufwuchses. Sie werden bei Pächterwechsel durch den jeweiligen Bezirksverband individuell ermittelt. Die Werte liegen zwischen 2.000 und 5.000 €, der durchschnittliche Preis beträgt ca. 4.000 € für eine 24 m² große Laube. Der Abschluss eines Unterpachtvertrages ist mit weiteren einmaligen Kosten wie z.B. Aufnahmebeiträgen, Umlagen u.ä. verbunden.

Die laufenden Kosten liegen durchschnittlich bei ca. 500 € pro Jahr. Darin enthalten sind die Grundkosten wie Pachtzins und öffentlichen Lasten, die Mitgliedsbeiträge des Vereins und die verbrauchsabhängigen Betriebskosten (Wasser, Abwasser, Strom).

Im Rahmen der Nutzung eines Kleingartens sind grundsätzlich die Vorschriften des Bundeskleingartengesetzes und in Kleingartenanlagen der Bezirksämter die Verwaltungsvorschriften des Berliner Senats zu beachten. Mit Abschluss des Unterpachtvertrages verpflichtet sich der Pächter die in diesen Vorschriften getroffenen Regelungen einzuhalten.

Auf den Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt werden die wichtigsten genannt.

Bundeskleingartengesetz – BKleingG – vom 28. Februar 1983 (BGBl. I S. 210), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 19.9.2006 (BGBl. I S. 2146)
Verwaltungsvorschriften über Kündigungsentschädigung auf Kleingartenland vom 11. Februar 2003 (ABl. Nr. 10 vom 7. März 2003,
S.814)
Verwaltungsvorschriften über Dauerkleingärten und Kleingärten auf landeseigenen Grundstücken vom 15. Dezember 2009 (ABl. Nr. 58 vom 30. Dezember 2009, S. 2835)
Verwaltungsvorschriften über die Anerkennung und Überwachung der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit vom 15. September 2009 (ABl. Nr. 45 vom 2. Oktober 2009, S. 2310)

Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

Advertisements